SSL (?): an | aus

Bitte die Forenregeln und die Hinweise zu den Versuchen lesen!

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Deutscher Analog Akt
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Nach UK bekommt nun auch die BRD ein derartiges Gesetz.
Nur komisch, hat da wer Indol bei 1) Ringstruktur vergessen? Very Happy

https://www.bmg.bund.de/ministerium/meldungen/2016/npsg-kabinett.html
https://www.bmg.bund.de/fileadmin/dateien/Downloads/Gesetze_und_Verordnungen/GuV/N/GE_NpSG_Kabinett.pdf
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Schon mal die Begründung durchgelesen?

Da ist ein schöner Bock versteckt mit, im Fall des Falles, ultra-netten Auswirkungen auf jeden der org. Synthesen privat betreibt....

Bj68
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Ich kan den Link nicht öffnen, laut Virenprogramm führt er zu einer unsicheren Seite.
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Bei mir gab es keine Probleme...

Bj68
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Das liegt am SSL Zertifikat für bund.de und nicht an deinem Antivirus Programm.
Wenn du es ohne https probierst wirst du keine Meldung bekommen, kannst du aber auch getrost ignorieren.

Und zum Thema, klar ist es leidig BJ aber es muss doch erst einmal gerichtlich festgestellt werden dass ein Stoff psychoaktiv ist, selbst wenn er
auf diesen Strukturen basiert.
Auch als Privatperson sollte doch die Legalverwendung als Forschungszweck gelten, falls diese nicht dem Konsum dient.
Geschmacksbestimmung von Chemikalien macht man doch eh nicht mehr heute Wink .
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socket hat Folgendes geschrieben:


Und zum Thema, klar ist es leidig BJ aber es muss doch erst einmal gerichtlich festgestellt werden dass ein Stoff psychoaktiv ist, selbst wenn er
auf diesen Strukturen basiert.
Auch als Privatperson sollte doch die Legalverwendung als Forschungszweck gelten, falls diese nicht dem Konsum dient.



Ließ mal die Begründung zum §3 ab Seite 18 in dem PDF und insbesondere den ersten Absatz auf der Seite 19 und Denke mal darüber nach was damit bei einer HD angestellt werden kann und wenn Du da ein wenig weiter ließt (...Absatz 3 knüpft...) dann stellst Du fest wer da die Entscheidungen trifft.....und da das Ganze dort ein Verwaltungsakt ist, gilt da das gleiche wie bei der FeV (Fahrerlaubnis-Verordnung), wo Du nachweisen musst, dass Du fähig bist ein Fahrzeug zu führen z.B. durch eine MPU d.h. für den Fall hier nicht die Behörde muss Dir nachweisen, dass die Substanzen keine NPS sind, sondern DU musst es denen beweisen....und dreimal darfst Du raten, wie und wer dafür zahlen wird...ansonsten werden sie vernichtet...

Bj68
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[kommentar]...ein Gesetz sie zu ächten, sie alle zu finden, sie in Schulden zu treiben und ewig zu binden, im Lande Deutschland, wo die Banken drohn...
[/kommentar]

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Interresant ist natürlich auch die bekannte Lieblingsmasche der Politiker:

Zitat:
C. Alternativen
Keine.


Ahh, doch so viele. Es ist doch beängstigend, was man alles unter der Vorgabe der Alternativlosigkeit mahcne kann/darf.

Eine Sache habe ich noch nicht ganz verstanden: Wieso entscheiden Personen, die offensichtlich keinen Schimmer haben, wovon sie reden(und andere schon, die das aber nicht entscheiden dürfen) über das was die leute machen dürfen, die Ahnung davon haben? Wenn man sich die Bürokratie so ansieht, denkt man doch, dass sich emand was dabei gedacht hat.... Rolling Eyes

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Strafbar wird es doch aber erst wenn jemand das Inverkehrbringen beabsichtigt BomberJack.

Was gäbe es denn für eine Alternative zu so einem Gesetz Bariumdisulfat?
Solange die Gesellschaft nicht eine 180 Grad Kehrtwende in der Drogenpolitik befürwortet, wäre das Katz und Maus spiel immer
weiter gegangen.
Der Gesetzesentwurf wirkt für mich im Übrigen sehr gut durchdacht. Bis auf die fehlenden Tryptamine, was das wohl auf sich hat?
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@Socket: Sorry, kam vielleicht falsch rüber, meine Äußerung war auf die allgemeine Politik in Deutschland bezogen, nicht auf dieses Gesetz.
Ich finde es natürlich gut, wenn man versucht etwas gegen Drogenkonsum u.ä. zu unternehmen, nur die Frage ist immer wie viel solche Gesetze bringen. Z.B. Terrorrismus-Gesetze, klar den Sinn dahinter verstehe ich und dass es etwas bringt ist auch klar, nur wie viel ist mir ein Rätsel. Ich meine entschlossene Terroristen, kommen trotz vieler Verbote an die benötigten Sachen dran, ob in Deutschland, der EU oder sonst wo. Aber konkret fallen mir auch keine Alternativen ein, außer zu verhindern, dass der Terrorismus überhaupt solche Ausmaße annimmt.

MfG
Bariumdisulfat

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socket hat Folgendes geschrieben:
Strafbar wird es doch aber erst wenn jemand das Inverkehrbringen beabsichtigt BomberJack.



a) und was hilft das mir, wenn ich mir mal wieder 5 kg CPPO aus China bestelle und die Damen und Herren vom Zoll beschlagnahmen aufgrund dieses Mistes erst einmal die Ware....oder
b) sie kommen in Dein Labor und machen das Gleiche.....und natürlich großer Zufall...werden die beschlagnahmten Sachen dann sehr kurzfristig entsorgt, so dass Du das Gegenteil nicht mehr beweisen kannst und damit das Ganze dann legal ist.....oder
c) ich zu einen Forentreffen fahre und im Kofferraum CPPO und Co. mitführe....mit dem Gesetz mutiert jedes Behältnis mit einem chemischen Stoffe zu einem potentiellen NPS, was erst einmal beschlagnahmt werden darf......

socket hat Folgendes geschrieben:

Was gäbe es denn für eine Alternative zu so einem Gesetz Bariumdisulfat?
Solange die Gesellschaft nicht eine 180 Grad Kehrtwende in der Drogenpolitik befürwortet, wäre das Katz und Maus spiel immer
weiter gegangen.
Der Gesetzesentwurf wirkt für mich im Übrigen sehr gut durchdacht. Bis auf die fehlenden Tryptamine, was das wohl auf sich hat?



Die eine Alternative hast Du schon genannt....die andere wäre stinknormale Aufklärung und sorry auf vielen Gebieten werden Verletzte oder gar Tote ohne großen Kommentar hingenommen vgl. http://www.t-online.de/nachrichten/panorama/id_75419814/zahl-der-badetoten-ist-2015-deutlich-gestiegen.html oder Lawinentote usw.
Ferner von wie vielen Personen ist die Rede....ich werde da nämlich nicht das Gefühl los, dass da aus einer Randerscheinung ein ganz großes Theater gemacht wird...und dafür braucht man keinen Analogakt...


Bj68
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BJ68 hat Folgendes geschrieben:

a) und was hilft das mir, wenn ich mir mal wieder 5 kg CPPO aus China bestelle und die Damen und Herren vom Zoll beschlagnahmen aufgrund dieses Mistes erst einmal die Ware....oder


Was hat der Analog ACt mit CPPO zu tun? Oder hab ich was verpasst?

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NI2 hat Folgendes geschrieben:
BJ68 hat Folgendes geschrieben:

a) und was hilft das mir, wenn ich mir mal wieder 5 kg CPPO aus China bestelle und die Damen und Herren vom Zoll beschlagnahmen aufgrund dieses Mistes erst einmal die Ware....oder


Was hat der Analog ACt mit CPPO zu tun? Oder hab ich was verpasst?




Ganz einfach:

CPPO = weißes Pulver = mutmaßliches NPS

Okay....kann man beim BtmG genauso sehen...nur gibt es bei den dort in den Anlagen aufgeführten und damit eindeutig definierten Substanzen u.U. Schnelltests....was beim Analog-Act zwangsläufig nicht funktioniert....

Die Crux bei dem Teil ist das verwaltungsrechtliche Verbot des Umgangs mit NPS, was den Erwerb und den Besitz erfasst....zum einen gilt hier nicht wie im beim BtmG = Nebenstrafrecht dass der Staat Dir beweisen muss, dass Du gegen das Gesetz verstoßen hast, sondern Du darfst denen beweisen, dass Deine Sachen legal sind und zum anderen die ganze Entscheidungen den Polizei- und Zollbehörden überlassen werden d.h. die Behörde entscheidet ob etwas ein NPS ist oder nicht und ich wette, dass im Zweifelsfalle immer von einem NPS ausgegangen werden wird....und Du dann vor die Wahl gestellt wirst, entweder die Chemikalie zu vernichten zu lassen oder Du wegen des Verwaltungsrechts die Tests zur Identitätsbestimmung bezahlen darfst.


vgl.

a)
Zitat:
Von dem verwaltungsrechtlichen Verbot des Absatzes 1, nicht aber von der Strafvorschrift des § 4, sind insbesondere auch der Erwerb und der Besitz von NPS erfasst. Um die Gesundheit der Bevölkerung vor den mit einem Konsum von NPS verbundenen, häufig unkalkulierbaren und schwerwiegenden Gesundheitsgefahren zu schützen, soll das verwaltungsrechtliche Verbot von Erwerb und Besitz den zuständigen Behörden ermöglichen, NPS auch unabhängig von einem Strafverfahren sicherzustellen und zu vernichten


b)
Zitat:
Absatz 3 knüpft an das verwaltungsrechtliche Verbot in Absatz 1 an und verweist im Hinblick auf die Rechtsgrundlage der Sicherstellung und Vernichtung von NPS durch die Polizeibehörden auf die Regelungen im Bundespolizeigesetz und in den Polizeigesetzen der Länder. Danach können die Polizeibehörden auch unabhängig von einem Strafverfahren NPS sicherstellen und vernichten. NPS, die aufgrund eines Anfangsverdachts auf eine Straftat nach BtMG oder NpSG von den Polizei- oder Zollbehörden sichergestellt wurden, müssen nicht an den straflosen Besitzer oder Erwerber zurückgegeben werden. Der straflose Besitzer oder Erwerber muss auch nicht entschädigt werden. Bei einem Verstoß gegen ein Verbot nach Absatz 1 liegt eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung vor, auf den die Vernichtung eines sichergestellten NPS auch beim straflosen Besitzer oder Erwerber gestützt werden kann. Eine Rückgabe der möglicherweise in hohem Maße gesundheitsgefährdenden Stoffe an den Besitzer oder Erwerber ist im Hinblick auf den Gesundheitsschutz und das mit einer Rückgabe verbundene Signal an mögliche Konsumenten nicht vertretbar. Der straflose Besitzer oder Erwerber muss auch nicht entschädigt werden.




und was gilt die Wette, dass da die lieben Zoll- und Polizeibehörden mal gerne vorpreschen und die Ware vernichten, so dass Du dann in die Röhre schaust?


Bj68
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Warum gilt hier die Beweisumkehr?

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