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IllumiNobel-Gewinner 2012

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NI2 hat Folgendes geschrieben:
Warum gilt hier die Beweisumkehr?



Weil es sich um Verwaltungsrecht handelt und nicht um Strafrecht....ist vergleichbar mit der FEV (Fahrerlaubnisverordnung) dort reicht es auch wenn die Behörde annimmt Du seist nicht fähig ein Fahrzeug zu führen um eine MPU anzuordnen d.h. nicht die Behörde muss Dir nachweisen, dass Du kein Kfz. führen kannst, sondern Du musst mittels MPU die Zweifel ausräumen...übertragen auf das Teil hier...die Behörde nimmt an dass die 5 kg CPPO ein NPS darstellen...nun liegt es an Dir das Gegenteil zu beweisen....

Okay....kommt auf die Umsetzung an und wie sensibilisiert da die Behörden sind.....nur meiner Meinung nach ist das Teil ein sehr großes Einfallstor, dass erst mal alles was homemade aussieht beschlagnahmt wird.....denn Gerichte sind da bei der Sache ja außen vor......

Bj68
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Deutscher Analog Akt
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